Rahmen für eine sichere und nachhaltige Versorgung mit kritischen Rohstoffen
Position des Europäischen Parlaments
Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie legte einen Bericht zu dem Vorschlag der Kommission vor, einen Rahmen für die sichere und nachhaltige Versorgung mit kritischen Rohstoffen zu schaffen, und die Berichterstatterin Nicola Beer stellte den Text im Plenum vor. Die Debatte umfasste Beiträge mehrerer Ausschussberichterstatter und eines Vertreters der Kommission, und die Debatte wurde anschließend geschlossen.
Zentrales handelspolitisches Thema
Die Berichterstatterin des INTA-Ausschusses, Anna-Michelle Asimakopoulou, und die ENVI-Berichterstatterin, Jessica Polfjärd, gaben beide Stellungnahmen während der Plenardebatte ab, wodurch die handels- und umweltbezogenen Dimensionen des Themas deutlich wurden. Kommissar Thierry Breton sprach ebenfalls, und zahlreiche Abgeordnete aus verschiedenen politischen Gruppen beteiligten sich an der Diskussion.
Nächste Schritte
Eine Erstabstimmung fand am 14. September 2023 statt, und die Angelegenheit wurde gemäß Regel 59(4) an den für interinstitutionelle Verhandlungen zuständigen Ausschuss zurückverwiesen; eine Plenarabstimmung ist im Sitzungsprotokoll vom 12. Dezember 2023 vermerkt.
Quellen
Offizielle Dokumente
- Tuesday, 12 December 2023 - Strasbourg Parliament's committee produced a report on the Commission proposal for a regulation establishing a framework to secure a sustainable supply of critical raw materials.
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