Ausschuss für Internationalen Handel reagiert auf Handelsabkommen zwischen der EU und Indonesien

Kernaussage

Der Ausschussvorsitzende Bernd Lange und der Berichterstatter Iuliu Winkler beschrieben das Abkommen als eine für beide Seiten vorteilhafte, regelbasierte Vereinbarung, die die Marktbedingungen und das Investitionspotenzial verbessert und die bilateralen sowie die EU–ASEAN-Beziehungen stärkt. Sie hoben den erweiterten Marktzugang, die Schaffung von Arbeitsplätzen, nachhaltiges Wirtschaftswachstum und die Rolle des Pakts bei der Sicherung von Lieferketten für kritische Rohstoffe hervor.

Kontext

Nach neun Jahren Verhandlungen schafft das Abkommen Zölle auf viele EU-Agrarexporte wie Milchprodukte, Fleisch, Obst und Gemüse ab, schützt dabei jedoch empfindlichere Produkte wie Reis; es enthält Umweltbestimmungen und zielt darauf ab, den Zugang zu kritischen Rohstoffen zu verbessern. Die Europäische Kommission geht davon aus, dass EU-Exporteure etwa 600 Millionen Euro pro Jahr an Zöllen auf Waren sparen werden, die nach Indonesien eingeführt werden.

Auswirkungen

Das Europäische Parlament wird den veröffentlichten Text prüfen und im Rahmen des Zustimmungsverfahrens dessen Zustimmung als wesentliche Voraussetzung für die Ratifizierung des Abkommens bewerten, wobei sich die Berichterstatter verpflichten, an diesem Prozess zu arbeiten.