Parlament debattiert Rahmen für kritische Rohstoffe
Entscheidung
Das Plenum nahm den Bericht A9-0260/2023 im Verfahren 2023/0079(COD) zur Kenntnis, der vom Berichterstatter Nicola Beer vorgelegt wurde, und diskutierte Beiträge von Abgeordneten, darunter Berichterstatter der Ausschüsse sowie einem Vertreter/einer Vertreterin der Kommission. Die Debatte wurde abgeschlossen; eine Abstimmung zu der Angelegenheit ist im Sitzungsprotokoll vom 14.09.2023, Punkt 7.5, vermerkt.
Was sich ändert
Der Bericht betrifft einen Vorschlag für eine Verordnung zur Schaffung eines Rahmens zur Sicherstellung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020. Der Text behandelt damit Änderungen des EU-Rechtsrahmens, der diese Bereiche regelt.
Wer ist betroffen
Die Akte betrifft Rechtsvorschriften auf EU-Ebene und die genannten Verordnungen und wurde vom Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie unter Einbeziehung anderer parlamentarischer Ausschüsse und der Kommission behandelt.
Quellen
Offizielle Dokumente
- Wednesday, 13 September 2023 - Strasbourg Adopted regulation establishing a framework to secure a reliable and sustainable supply of critical raw materials.
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