Parlament erteilt Zustimmung zum Abkommen über digitalen Handel mit Singapur

Entscheidung

Das Europäische Parlament erteilte seine Zustimmung zum Abschluss des Abkommens über digitalen Handel zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur und billigte den Entwurf des Beschlusses des Rates, wie er im angenommenen Text P10_TA(2025)0266 festgehalten ist. Die Zustimmung wurde in der Plenartagung am 13. November 2025 im Rahmen des Verfahrens 2025/0009(NLE) erteilt; der vor der Abstimmung vorgelegte Bericht war A10-0187/2025.

Was sich ändert

Die Zustimmung des Parlaments stellt seine formelle Genehmigung zum Abschluss des Abkommens über digitalen Handel dar und spiegelt sich in den auf dieser Sitzung angenommenen Texten wider, darunter P10_TA(2025)0266 und P10_TA(2025)0267. Die Ausschussempfehlung zum Entwurf des Beschlusses des Rates wurde vom Ausschuss für internationalen Handel ausgearbeitet und legte fest, dass eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich war.

Wer ist betroffen

Die Entscheidung betrifft unmittelbar die Europäische Union und die Republik Singapur und wurde im Parlament vom Ausschuss für internationalen Handel unter Berichterstatterin Svenja Hahn behandelt.

Quellen

Offizielle Dokumente

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