Europäisches Gesetz zur Medienfreiheit
Entscheidung
Das Parlament hat den Text zur Medienfreiheit in seiner Straßburger Sitzung am 13. März 2024 formell angenommen; der Punkt erscheint in der offiziellen Liste der an diesem Datum angenommenen Texte. Die Auflistung auf der Website des Parlaments enthält einen direkten Eintrag für den angenommenen Text, gibt jedoch den vollständigen Gesetzestext nicht auf der Übersichtsseite wieder.
Welche Änderungen
Die öffentliche Aufstellung der angenommenen Texte legt die praktischen, rechtlichen oder verfahrensrechtlichen Änderungen, die durch diesen spezifischen Text eingeführt werden, nicht dar. Leserinnen und Leser werden auf das verlinkte Dokument auf der Website des Parlaments verwiesen, um den vollständigen Rechtstext und etwaige erläuternde Details einzusehen.
Wer betroffen ist
Die Auflistung der angenommenen Texte gibt nicht an, welche Mitgliedstaaten, Sektoren, Institutionen oder Betreiber unmittelbar betroffen sind.
Quellen
Offizielle Dokumente
- Wednesday, 13 March 2024 - Strasbourg The European Parliament adopted multiple texts, including temporary trade-liberalisation measures for Ukrainian and Moldovan products, plus several other regulatory acts.
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