EU–Japan-Luftverkehrsabkommen: Zustimmung des Europäischen Parlaments

Decision

Das Parlament erteilte seine Zustimmung zu dem Entwurf des Ratsbeschlusses, mit dem im Namen der Union der Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Japan über bestimmte Bestimmungen der Abkommen zwischen Mitgliedstaaten und Japan über Luftverkehrsdienste genehmigt wird. Das Plenum verabschiedete den Entwurf des Ratsbeschlusses mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen; der angenommene Text ist als P9_TA(2023)0257 verzeichnet; das Verfahrenszeichen lautet 2022/0419(NLE) und die Berichterstatterin war Cláudia Monteiro de Aguiar.

Was sich ändert

Die Zustimmung des Parlaments ermöglicht der Union formell, das genannte Abkommen mit Japan abzuschließen und vollendet den parlamentarischen Schritt, der erforderlich ist, damit die EU im Namen der Union zum Abschluss schreiten kann. Der verabschiedete Entwurf des Ratsbeschlusses stellt die für diesen verfahrens- und rechtlichen Schritt erforderliche parlamentarische Zustimmung sicher.

Wer ist betroffen

Die Entscheidung betrifft die Europäische Union und Japan und behandelt Bestimmungen von Luftverkehrsabkommen zwischen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und Japan.