EU und Vereinigtes Königreich einigen sich grundsätzlich auf das Windsor Framework

Wichtigste Entwicklung

Präsidentin von der Leyen sagte, die EU und das Vereinigte Königreich hätten eine grundsätzliche Vereinbarung über das Windsor Framework erzielt, das neue Regelungen für das Protokoll zu Irland und Nordirland festlegt und darauf abzielt, dauerhafte Lösungen für Menschen und Unternehmen in Nordirland zu bieten.

Warum das wichtig ist

Das Rahmenwerk soll alltägliche Probleme angehen, die von Menschen in Nordirland geäußert wurden, und umfasst Maßnahmen, die sicherstellen sollen, dass in den Supermarktregalen dort dieselben Lebensmittel erhältlich sind wie im Rest des Vereinigten Königreichs und dass alle Medikamente, einschließlich neuartiger, zur selben Zeit und zu denselben Bedingungen wie im Rest des Vereinigten Königreichs verfügbar sind. Es enthält Schutzmechanismen wie IT-Zugriff, Kennzeichnungen und Durchsetzungsverfahren zum Schutz der Integrität des Binnenmarkts der Europäischen Union, während die Märkte und berechtigten Interessen beider Parteien respektiert und das Belfast/Good Friday Agreement geschützt werden.

Nächster Schritt

Das neue Rahmenwerk wird der EU und dem Vereinigten Königreich ermöglichen, ein neues Kapitel in ihrer Partnerschaft zu beginnen.