Entwurf der ECON-Stellungnahme zum Programm für den Binnenmarkt und das Zollwesen 2028–2034
EP-Position
Der Ausschuss für Wirtschaft und Währung, Berichterstatter Gilles Boyer, erarbeitete einen Entwurf einer Stellungnahme zum Vorschlag der Kommission; das Dokument ist datiert auf den 5.3.2026 und trägt das Aktenzeichen COM(2025)0590. Der Entwurf der Stellungnahme ist auf der Website des Europäischen Parlaments als ECON-PA-784399 veröffentlicht und in PDF- und DOC-Formaten verfügbar.
Wichtiger handelspolitischer Punkt
Der Entwurf der Stellungnahme befasst sich mit dem Vorschlag zur Einrichtung eines Programms, das im Zeitraum 2028–2034 Aktivitäten im Bereich Binnenmarkt und Zoll abdecken soll, sowie mit der damit verbundenen Aufhebung früherer Rechtsakte. Die in dem Dokument zitierte Liste der aufzuhebenden Rechtsakte umfasst die Verordnungen (EU) 2021/444, (EU) 2021/690, (EU) 2021/785, (EU) 2021/847 und (EU) 2021/1077.
Weiteres Vorgehen
Der Entwurf der Stellungnahme ist an den Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz zu dessen Prüfung gerichtet.
Quellen
Offizielle Dokumente
- DRAFT OPINIONof the Committee on Economic and Monetary Affairsfor the Committee on the Internal Market and Consumer Protectionon the proposal for a regulation of the European Parliament and of the Council establishing the Single Market and Customs Programme for the period 2028-2034 and repealing Regulations (EU) 2021/444, (EU) 2021/690, (EU) 2021/785, (EU) 2021/847 and (EU) 2021/1077(COM(2025)0590 - C10-0198/2025 - 2025/0590(COD))Rapporteur for opinion: Gilles Boyer Draft ECON opinion for IMCO on the Single Market and Customs Programme 2028-2034; no final decision yet.
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